Rechtsprechung
| OLG Hamm, 11.04.2019 - III-3 RVs 16/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Gefährdung Straßenverkehr, Fahrereignung, Alter, Fahrpraxis
- rewis.io
- strafrechtsiegen.de
Fahrlässige Gefährdung des Straßenverkehrs - Vergewisserung über eigene Fahruntüchtigkeit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Gefährdung Straßenverkehr; Fahrereignung; Alter; Fahrpraxis
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Bielefeld, 18.12.2018 - 802 Cs 180/18
- OLG Hamm, 11.04.2019 - III-3 RVs 16/19
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 20.10.1987 - VI ZR 280/86
Pflichten eines Kraftfahrers bei Zweifeln an seiner Fahrtüchtigkeit
Auszug aus OLG Hamm, 11.04.2019 - 3 RVs 16/19
Zwar wird von einem Kraftfahrer verlangt, sich stets zu vergewissern, ob er nach seinen körperlichen und geistigen Fähigkeiten imstande ist, den Erfordernissen des Straßenverkehrs zu genügen (BGH, Urteil vom 20. Oktober 1987 - VI ZR 280/86 -, juris). - OLG Oldenburg, 29.01.2001 - 1 Ss 14/01
Fahruntüchtigkeit; Fahrtüchtigkeit; Selbstprüfung; Alter; Altersabbau; …
Auszug aus OLG Hamm, 11.04.2019 - 3 RVs 16/19
Es besteht indes kein Erfahrungssatz des Inhalts, ein Kraftfahrer sei jederzeit zu dieser Selbstprüfung und dazu in der Lage, eigene Fehler und gegebenenfalls seine eigene Fahruntüchtigkeit zu erkennen (BayObLG, Beschluss vom 16. Januar 1996 - 1 St RR 215/95 - OLG Oldenburg, Beschluss vom 29. Januar 2001 - 1 Ss 14/01 - beide zitiert nach juris). - BayObLG, 16.01.1996 - 1St RR 215/95
Auszug aus OLG Hamm, 11.04.2019 - 3 RVs 16/19
Es besteht indes kein Erfahrungssatz des Inhalts, ein Kraftfahrer sei jederzeit zu dieser Selbstprüfung und dazu in der Lage, eigene Fehler und gegebenenfalls seine eigene Fahruntüchtigkeit zu erkennen (BayObLG, Beschluss vom 16. Januar 1996 - 1 St RR 215/95 - OLG Oldenburg, Beschluss vom 29. Januar 2001 - 1 Ss 14/01 - beide zitiert nach juris).